NABU fordert neue Maßstäbe bei der Besteuerung von Biokraftstoffen

Der Naturschutzbund NABU hat angesichts der geplanten Neuregelung bei der Förderung von Biokraftstoffen eine stärkere Berücksichtigung von Umweltverträglichkeitskriterien geFordert. Es gelte nun ein Anreizsystem für den naturverträglicheren Anbau von Biomasse zur Kraftstoffproduktion zu schaffen. Nach den Plänen der Bundesregierung soll bereits ab dem 01. August 2006 die Steuerfreiheit von Biokraftstoffen wegfallen.

*Es ist an der Zeit, dass der verstärkte Einsatz von Biokraftstoffen von einer genauen Analyse der ökologischen Auswirkungen begleitet wird," sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Wichtiges Kriterium für *Ökokraftstoffe" seien neben dem Aspekt der Kohlendioxid-Neutralität über den gesamten Produktzyklus insbesondere auch deren Auswirkungen auf Biodiversität, Wasser- und Bodensysteme - national wie international. *Der ökologische Vorteil und damit der gute Ruf der Biokraftstoffe wäre dahin, wenn in Brasilien oder auf Borneo vermehrt Zuckerrohr-Monokulturen und riesige Palmöl-Plantagen auf zur Zeit noch intakten Ökosystemen, z.B. tropischen Regenwäldern, errichtet würden, um die weltweit ansteigende Nachfrage nach Biokraftstoffen zu stillen", warnte Miller.

Die Bundesregierung müsse vielmehr ein Modell entwickeln, das eine nachhaltige Produktion und Nutzung von Biokraftstoffen sicherstelle. Aus Umweltsicht müssten dafür Mindeststandards gelten, die an die naturräumlichen Gegebenheiten in Europa und in Drittländern angepasst werden. Das könne sich in Form einer differenzierten Besteuerung darstellen, die sich an Nachhaltigkeitskriterien in Bezug auf Anbau und Nutzung der Biokraftstoffe sowie dem Nettoenergieertrag darstellen. Biokraftstoffe, die eine sehr hohe Nachhaltigkeitsklasse erreichten, sollten steuerfrei bleiben, Biokraftstoffe mit einer mäßigen Ökobilanz sollten mit eine höheren Mineralölsteuer belegt werden. Denkbar wäre auch ein Umweltverträglichkeits-Siegel für Biomasse ähnlich dem FSC-Label für Holz.

Bei der Diskussion um den Einsatz alternativer Kraftstoffe dürfe allerdings nicht vergessen werden, dass die hohe Klimabelastung durch Kraftfahrzeuge insbesondere durch deutliche Effizienzmaßnahmen zu senken sei. *Es ist nicht allein damit getan Erdöl durch Biokraftstoffe zu ersetzen. Wir brauchen zuvorderst eine grundlegende Änderung unserer Verkehrspolitik", so Miller.