Arbeit statt Arbeitslosigkeit - Straßenbau-Pilotprojekt in Gera

"Durch Synergieeffekte zwischen Bund, Land und Agentur für Arbeit kann hier in Gera Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert werden. Das ist gut und sinnvoll", sagte der BundesverkehrsMINIster Dr. Manfred Stolpe bei seinem Baustellenbesuch in Ostthüringen. In Gera wird erstmals ein Straßenbauprojekt des Bundes und des Freistaates Thüringen aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit mitfinanziert. Dort beteiligt sich die örtliche Arbeitsagentur mit Mitteln in Höhe von rund 1 Million Euro an der Verbesserung der Nordanbindung der Stadt an die A 4. Stolpe sagte, es sei sichergestellt, dass diese Mittel der Arbeitsagentur zusätzlich eingesetzt werden. Damit stünde das Geld für den Autobahnbau zur Verfügung. Ein konkreter Straßenabschnitt hätte sonst wegen fehlender Finanzierungsmittel nicht in Angriff genommen werden können.

Mit der Mittelbewilligung der Arbeitsagentur Gera ist die Auflage verbunden, dass 15 bislang arbeitslose Baufacharbeiter befristet eingestellt werden. Diese Garantie mussten die Auftragnehmer abgeben.

Stolpe betonte, dass es sich um Beschäftigungen im ersten Arbeitsmarkt handelt. Dies bedeutet konkret, dass die Arbeitsverhältnisse der Steuer- und Sozialabgabepflicht und den geltenden tarifvertraglichen Regelungen unterliegen. Rechtsgrundlage für die Förderung der Arbeitsagentur Gera ist das Sozialgesetzbuch (§ 279 a SGB III). Dort ist u.a. geregelt, dass die Mittel der Arbeitsagentur bis zu 25 Prozent der Projektkosten betragen können und der Anteil der zugewiesenen Arbeitslosen 35 Prozent der voraussichtlich auf der Baustelle beschäftigten Arbeitnehmer nicht überschreiten darf.

Die Bauarbeiten für den sechsstreifigen Ausbau der A 4 zwischen den Anschlussstellen Gera und Gera-Leumnitz sind bereits in vollem Gange. Auch an der Nordanbindung der B 2, die in Verlängerung der Süd-Ost-Tangente Gera bis an die bestehende B 2 führen und bei Cretzschwitz angebunden wird, laufen die Arbeiten. Im Zuge dieser Strecke werden zwei große Talbrücken und eine neue Anschlussstelle entstehen.

"Für Region Ostthüringen ist es ein wichtiges Signal, dass die Baumaßnahme bis zur Bundesgartenschau 2007 in Gera fertig gestellt sein soll", sagte die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke, die Stolpe begleitete.