Verkehrsinfrastruktur & EU-Erweiterung

"Die EU-Erweiterung stellt die Verkehrspolitik vor eine große HerausForderung", sagte BundesverkehrsMINIster Dr. Manfred Stolpe am Dienstag anlässlich der Auftaktveranstaltung des Lions Club Potsdam zum Thema "Strategische Verkehrsplanung für ein erweitertes Europa in 2004 aus deutscher Sicht". Der MINIster hob dabei drei aus seiner Sicht besonders wichtige Punkte hervor: Zum Ersten müsse die Infrastruktur so ausgebaut werden, dass sie dem erwarteten Wachstum des Außenhandels entspricht. Zum Zweiten müsse das erwartete Verkehrswachstum umweltverträglich bewältigt werden. Und drittens müsse die durch die Beitrittsverträge vorgeschriebene Marktöffnung unter fairen Wettbewerbsbedingungen sozialverträglich von statten gehen.

"Deutschland hat aufgrund seiner geographischen Lage großes Interesse am Aufbau der notwendigen Verkehrsinfrastruktur und leistet mit seinen Investitionen in die Verkehrswege Ostdeutschlands einen erheblichen Beitrag zur besseren Verbindung zwischen West- und Osteuropa sowie zum Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten", betonte Stolpe.

Darüber hinaus habe die Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan 2003 die "Projekte EU-Osterweiterung" dem vordringlichen Bedarf zugeordnet. Die Einstufung in den vordringlichen Bedarf erfolgt nur für solche Projekte, die entweder aufgrund ihres Nutzen - Kosten - Verhältnisses oder die zusammen mit Nutzen - Kosten -Verhältnis und Raum - Wirksamkeitsanalyse einen gesamtwirtschaftlichen Vorteil und keine unlösbaren ökologischen Risiken aufweisen.

Der MINIster Forderte, der Kombinierte Verkehr (KV) müsse zu einer wettbewerbsfähigen Alternative gegenüber dem Straßengüterverkehr werden. Die Bundesregierung fördere deshalb besonders den KV und setze sich dafür ein, dass die Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger, wie die der Schienen- und Wasserwege, bei den Finanzhilfen der europäischen Institutionen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den mittel- und osteuropäischen Ländern besonderes Gewicht erhielten.

Für die Verkehrspolitik sei aber auch die Logistik eine wichtige Voraussetzung, um die weiter steigende Nachfrage nach Güterverkehrsleistungen durch Verknüpfung aller Verkehrsträger zu einem integrierten Gesamtsystem ökonomisch und ökologisch zu bewältigen. Der globale Wettbewerb, die weiter zunehmende Arbeitsteilung sowie die Dynamik der Märkte erzeugten zusätzliche Wachstumspotenziale. Diese gelte es, mit Hilfe der Leistungsfähigkeit und Innovationskraft der Unternehmen sowie geeigneter politischer Rahmenbedingungen zu erschließen. Die EU-Osterweiterung solle daher auch genutzt werden, um auf dem Sektor des Logistikmarktes weiter voran zu kommen, so Stolpe.