Steuer auf Biokraftstoff

Der ADAC verurteilt den Plan der Bundesregierung zur Beimischungspflicht für herkömmliche Kraftstoffe bei gleichzeitiger Besteuerung von Biokraftstoffen. Den Plänen zufolge müssen ab 2007 Biokraftstoffe wie etwa Rapsöl oder Ethanol den herkömmlichen Kraftstoffen Benzin und Diesel beigemischt werden. Da gleichzeitig die bisherige Steuerbefreiung von Biokraftstoffen gestrichen werden soll, müssen sich die Autofahrer beim Tanken auf Mehrkosten von rund drei Cent je Liter Benzin und Diesel einstellen. Ohnedies wird Kraftstoff aufgrund der geplanten Mehrwertsteuererhöhung ab 2007 um drei Cent je Liter teurer.

Besonders problematisch ist aus Sicht des ADAC die Verknüpfung einer Steuer auf den Biokraftstoff mit der Nutzungspflicht. Bereits heute mischt die Mineralölwirtschaft auf freiwilliger Basis ihren Produkten bis zu fünf Prozent Biokraftstoff bei – diese Praxis hat sich nach Ansicht des Clubs auch bewährt. Eine Zwangsbeimischung von Biokraftstoffen wäre daher nicht nur unnötig, bei gleichzeitiger Aufhebung deren Steuerbefreiung würde dies Kraftstoff nur noch weiter verteuern. Eine derartige versteckte Steuererhöhung lehnt der ADAC ganz entschieden ab.

Besonders betroffen wären vom Ende der Steuerbefreiung die Autofahrer, die bereits vollständig auf Biodiesel oder ähnliche Kraftstoffe umgestellt haben. Derzeit liegt der Preis für Biodiesel bei rund 98 Cent je Liter und damit um zehn Cent unter dem Preisniveau für herkömmlichen Diesel. Der günstige Preis für den umweltfreundlichen Biodiesel ergibt sich aus der derzeitigen Freistellung von der Mineralölsteuer.