Projekte der EU-Osterweiterung

"Die Infrastruktur muss so ausgebaut werden, dass sie dem erwarteten Wachstum des Außenhandels entspricht, das erwartete Verkehrswachstum muss umweltverträglich bewältigt werden, die gegenseitige Marktöffnung im Verkehr, die durch die Beitrittsverträge vorgegeben wird, muss unter fairen Wettbewerbsbedingungen und sozialverträglich von statten gehen." Das seien die HerausForderungen der EU-Erweiterung an die Verkehrspolitik. Das sagte der BundesMINIster für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe am Mittwoch im Rahmen einer Paneldiskussion des 2. Mobility Forum in Stuttgart zum Thema "Die Osterweiterung: Chancen für alle oder Fahrt ins Chaos?".

Durch die EU-Osterweiterung, aber auch durch neue Verkaufsformen wie Internet werde der Güterverkehr in Deutschland bis 2015 um 64 Prozent steigen und der Personenverkehr um über 20 Prozent. Diese Zunahme des Verkehrs könne nur durch eine Verstetigung der Verkehrsinvestitionen auf möglichst hohem Niveau aufgefangen werden.

BundesMINIster Dr. Stolpe betonte, Deutschland habe aufgrund seiner geographischen Lage großes Interesse am Aufbau der notwendigen Verkehrsinfrastruktur und habe mit seinen Investitionen in die Verkehrswege Ostdeutschlands, die überwiegend in Ost-West-Richtung verliefen, einen erheblichen Beitrag nicht nur zum Zusammenwachsen von West- und Ostdeutschland, sondern auch zur besseren Verbindung zwischen West- und Osteuropa geleistet. Darüber hinaus habe die Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan 2003 die "Projekte EU-Osterweiterung" dem vordringlichen Bedarf zugeordnet.

Stolpe Forderte, der Kombinierte Verkehr müsse zu einer wettbewerbsfähigen Alternative gegenüber dem Straßengüterverkehr werden. Die Bundesregierung fördere deshalb besonders den Kombinierten Verkehr und setze sich dafür ein, dass die Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger - Schienen- und Wasserwege, Umschlagterminals - bei den Finanzhilfen der europäischen Institutionen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den mittel- und osteuropäischen Ländern besonderes Gewicht erhalte.

Für die Verkehrspolitik sei aber auch die Logistik eine wichtige Voraussetzung, um die weiter steigende Nachfrage nach Güterverkehrsleistungen durch Verknüpfung aller Verkehrsträger zu einem integrierten Gesamtsystem ökonomisch und ökologisch zu bewältigen.

Der globale Wettbewerb, die weiter zunehmende Arbeitsteilung sowie die Dynamik der Märkte erzeugten zusätzliche Wachstumspotenziale. Diese gelte es, mit Hilfe der Leistungsfähigkeit und Innovationskraft der Unternehmen sowie geeigneter politischer Rahmenbedingungen zu erschließen. Die EU-Osterweiterung solle daher auch genutzt werden, um auf dem Sektor des Logistikmarktes weiter voran zu kommen.