Feste Fehmarnbeltquerung vorrangig zu realisierendes Vorhaben

Der BundesMINIster für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, traf heute in Berlin den dänischen VerkehrsMINIster, Flemming Hansen, zu einem Meinungsaustausch insbesondere über das Projekt der festen Fehmarnbeltquerung.

Beide MINIster begrüßten, dass das Projekt der festen Querung einschließlich der Schienenanbindung in Deutschland und Dänemark bei der Revision der Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes in die Liste vorrangig zu realisierender Vorhaben aufgenommen worden sei.

Erörtert wurden von den beiden MINIstern insbesondere die Möglichkeiten der Finanzierung des Projekts. Hierzu berichtete Hansen über die positiven Erfahrungen Dänemarks bei den festen Verbindungen über den Großen Belt und den Öresund mit dem Modell der Finanzierung der Baukosten durch Staatsgarantien und deren langfristige Rückzahlung durch Zahlungen der Nutzer. Die MINIster vereinbarten, dass dieses Modell auch als Grundlage für die weiteren Arbeiten zur Fehmarnbeltquerung dienen solle. Im weiteren Verlauf der Arbeiten solle geprüft werden, ob das private Element beim Staatsgarantiemodell noch gestärkt werden könnte, zum Beispiel durch Übertragung eines angemessenen Teils des wirtschaftlichen Risikos auf den privaten Sektor.

Eine gute technische Lösung wäre eine Schrägseilbrücke mit vierstreifiger Autobahn und zwei Eisenbahngleisen. Alternative wäre ein Absenktunnel. Beide MINIster beschlossen, dass vor der endgültigen Wahl der technischen Lösung vertiefende Untersuchungen zur Frage der Umweltauswirkungen sowie Sicherheits- und Schifffahrtsaspekten durchgeführt werden sollen.

Das Ergebnis ihrer Unterredung fassten die MINIster in einer Erklärung über die weitere Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung einer festen Fehmarnbeltquerung zusammen. Beide MINIster betonten, dass die Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer späteren Entscheidung über den Bau der festen Querung sei.

Ein Schwerpunkt der weiteren Arbeiten wird die Erstellung eines Konsultationspapiers für die Öffentlichkeit zu den Umweltaspekten des Projektes sein. Der deutsch-dänische Lenkungsausschuss erhielt den Auftrag, die nächsten Schritte zur Realisierung des Projekts vorzubereiten. "Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden wir über das weitere Vorgehen entscheiden", so Stolpe und Hansen.