Dauerkrise im Fernstraßenbau - ADAC kritisiert Haushaltsplanung 2007

Der von der Bundesregierung vorgelegte Verkehrshauhalt 2007 kann nach Ansicht des ADAC die Dauerkrise im Fernstraßenbau nicht beseitigen. "Während im vergangenen Jahr noch 22,7 Prozent aller Investitionen des Bundes in die Fernstraßen flossen, sollen es 2007 nur noch 19,1 Prozent sein", sagt Dr. Erhard Oehm, ADAC-Vizepräsident für Verkehr. "Das ist weniger als unter der rot-grünen Regierung. Ganz offensichtlich unterschätzt die Regierung die Bedeutung der Straßeninfrastruktur für die gesamte Wirtschaft", so Oehm.

Nach Informationen des ADAC sind für den Unterhalt und Ausbau der Fernstraßen im kommenden Jahr 4,56 Milliarden Euro vorgesehen, 330 Millionen Euro weniger als 2006. Bleibt es bei der jetzigen mittelfristigen Finanzplanung, werden die Fernstraßen in den Jahren 2008 und 2009 sogar nur noch 4,45 Milliarden Euro erhalten, während gleichzeitig das Verkehrsaufkommen insbesondere im Güterverkehr steigt. Nach Berechnungen des Automobilclubs fehlen somit jährlich mehr als 2,5 Milliarden Euro, um das Fernstraßennetz bedarfsgerecht ausbauen und erhalten zu können.

Um eine vernünftige und solide Straßenbaufinanzierung auch dauerhaft zu ermöglichen, hat der ADAC ein eigenes Modell "Auto finanziert Straße" entwickelt und der Politik vorgestellt. Danach sollen Fernstraßen nicht mehr über den allgemeinen Haushalt, sondern direkt über eine neu zu gründende Bundesfernstraßengesellschaft finanziert werden. Die Gesellschaft soll dann jährlich sieben Milliarden Euro erhalten. Dieser Betrag soll sich aus den Einnahmen aus der Lkw-Maut und Teilen der Mineralölsteuer zusammensetzen.