EU-Vorschlag zur Kfz-Steuer

Der ADAC begrüßt den aktuellen Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Reform der Kfz-Steuer. Insbesondere die vorgesehene CO₂-Orientierung der Steuer Fordert der ADAC schon seit längerem. Mit dieser Änderung der Bemessungsgrundlage kann die Kfz-Steuer in Zukunft noch gezielter als hochwirksames umweltpolitisches Lenkungsinstrument eingesetzt werden. Eine verbrauchsabhängige Kfz-Steuer bietet den Konstrukteuren neue Möglichkeiten, mit innovativen Techniken den Kraftstoffverbrauch weiter zu senken. Den Autokäufern wird ein Anreiz geboten, auf diese Modelle umzusteigen.

Bereits im Dezember 2004 hat der ADAC sein Modell für die Zukunft der Kfz-Steuer vorgestellt, das dem Grundgedanken des EU-Kommissions-Modells entspricht. Es zeigt den Weg auf, wie man die beiden verbleibenden Hauptumweltprobleme des Pkw, CO₂-Emissionen und Diesel-Rußpartikel, entschärfen kann.

Nach Ansicht des ADAC sollte sich die Kfz-Steuer für neue Pkw und Motorräder an den CO₂-Emissionen und damit am Kraftstoffverbrauch als Steuerbemessungsgrundlage orientieren. Zusätzlich sollte es eine sich selbstfinanzierende Förderung besonders partikelarmer Diesel enthalten. Darüber hinaus Fordern die Steuerexperten des ADAC, dass die finanzielle Belastung für die Autofahrer insgesamt nicht höher liegen darf als beim bisherigen Steuersystem. Für Behinderte und die Besitzer von Oldtimern (Kulturgut) muss es weiterhin Sonderregelungen geben.