Stolpe legt Halbjahresbilanz zur Maut vor

Bundes-VerkehrsMINIster Dr. Manfred Stolpe hat heute in Berlin eine positive Halbjahresbilanz der Lkw-Maut gezogen. Stolpe äußerte sich zufrieden über die Entwicklung der Mauteinnahmen:

"Der Juni war mit 254 Millionen Euro Mautumsatz der bisher umsatzstärkste Monat seit Start der Maut. Insgesamt haben wir 1,4 Milliarden Euro im ersten Halbjahr eingenommen. Weitere verkehrsstarke Monate liegen mit Juli, September und Oktober noch vor uns. Die Einnahmeentwicklung entspricht damit den Erwartungen der Bundesregierung. Ich bin zuversichtlich, dass wir am Jahresende das selbst gesteckte Ziel von drei Milliarden Gesamteinnahmen erreichen werden.

Das Speditionsgewerbe hatte im Frühjahr die Kontrollpraxis wiederholt kritisiert. Der Vorwurf lautete, angeblich würde insbesondere nachts im großen Stil die Maut geprellt. Obwohl die Spediteure für diese Vermutung keinerlei Belege liefern konnten, habe ich als vertrauensbildende Maßnahme nach den ersten hundert Tagen Schwerpunktkontrollen in der Nacht angeordnet. Im April und im Mai sind deshalb mehr als 500 zusätzliche Nachtkontrollen durchgeführt worden. Diese Kontrollen haben die vom Gewerbe teilweise geübte Kritik eindrucksvoll widerlegt. In der Nacht prellen genauso wenige Fahrer die Maut wie am Tag.

Seit Januar 2005 ist von Monat zu Monat das kontinuierliche Absinken der Mautprellerquote zu beobachten, so dass mittlerweile für den gesamten Zeitraum seit Beginn der Mauterhebung eine durchschnittliche Mautprellerquote von unter 2 Prozent erreicht wird. Dies gilt sowohl für inländische wie ausländische Spediteure. Bei insgesamt mehr als 7 Millionen kontrollierten Fahrzeugen bis Anfang Juni 2005 ist die Aussagekraft dieser Quote statistisch gesichert. Das Ergebnis bestätigt die Effektivität der Kontrollen.

Bei der Umstellung auf die neue Software liegen wir im Zeitplan. Das Speditionsgewerbe kann mit dem planmäßigen Start der OBU II rechnen. Das gibt dem Gewerbe die Möglichkeit, sich rechtzeitig darauf einzustellen und die neue Software schnell aufspielen zu lassen. Die Spediteure sollten diese Zeit gut nutzen. Denn wer zum Stichtag die neue Software noch nicht hat, muss sich dann manuell in das System einbuchen. Das sollten die Spediteure im eigenen Interesse vermeiden. Deshalb lautet mein Appell an das Gewerbe: Nutzen Sie schon die Sommermonate, um die neue Software auf das eingebaute Fahrzeuggerät überspielen zu lassen.

Das Lkw-Mautsystem hat unsere Erwartungen voll erfüllt. Es arbeitet seit Inbetriebnahme am 01. Januar 2005 reibungslos und ohne technische Probleme. Das Projekt Lkw-Maut steht. Wir haben gemeinsam mit der Industrie eine technologische Leistung vollbracht, die weltweit einmalig ist und international auf großes Interesse stößt. Wir haben eine verursachergerechte Anlastung der von schweren Lkw verursachten Wegekosten erreicht und zusätzliche Mittel für den Ausbau der Infrastruktur bereitgestellt. Wir haben schließlich auch die Wettbewerbsposition der umweltfreundlichen Verkehrsträger Wasser und Schiene gestärkt. Das ist eine erfreuliche Bilanz."