1. Spatenstich für 6-streifigen Ausbau der A 4

Erstmals wird ein Straßenbauprojekt des Bundes und des Freistaates Thüringen aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit mitfinanziert. In Gera beteiligt sie sich mit Mitteln in Höhe von rund 1 Million Euro an der Verbesserung der Nordanbindung der Stadt an die A 4.

"Mit diesem Pilotprojekt gelingt es uns ganz konkret, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren", sagte die Parlamentarische Staatssekretärin beim BundesMINIster für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Iris Gleicke, am Mittwoch in Gera.

Anders als bei Zuverdienstmöglichkeiten nach Hartz IV handele es sich in diesem Fall um Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt. Die Arbeitsverhältnisse unterliegen der Steuer- und Sozialabgabenpflicht und den geltenden tarifvertraglichen Regelungen.

"Generell kann ein Bauvorhaben vom Bund, den Ländern und Kommunen vorgezogen werden, wenn die Arbeitsagentur der Straßenbauverwaltung auf diese Weise Mittel überträgt. Schnellerer Infrastrukturausbau und ein ganz konkreter Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit können auf diese Weise kombiniert werden," betonte Gleicke.

Rechtsgrundlage für die Förderung der Arbeitsagentur Gera ist das Sozialgesetzbuch (§ 279a SGB III). Dort ist unter anderem geregelt, dass die Mittel zusätzlich eingesetzt werden müssen und 25 % der Projektkosten nicht überschreiten dürfen.

Mit dem 1. Spatenstich startete Gleicke die Bauarbeiten zur Verbreiterung der A 4 zwischen den Anschlussstellen Gera und Gera-Leumnitz sowie den Neubau der B 2 Nordanbindung. Auf dem Autobahnteilstück wird nahe der Stelle, an der die L 1079 jetzt noch die A 4 unterquert, eine neue Anschlussstelle entstehen, mit der die Landesstraße an die Autobahn angebunden wird. Die Nordanbindung wird als neue B 2n in nördlicher Verlängerung der L 1079 bis an die bestehende Bundesstraße weitergeführt. Damit wird Gera eine komplette Umfahrung mit Anbindung an die A 4 erhalten.