Bundesverkehrswegeplan 2003

Mit dem Leitsatz "Mobilität sichern - Umwelt schonen" fasste BundesMINIster Dr. Manfred Stolpe die Ziele der künftigen Verkehrspolitik zusammen, als er am Mittwoch die Vortragsveranstaltung mit dem Motto "Aufbruch in die Welten von morgen" der Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart besuchte. Der MINIster betonte darüber hinaus, dass eine moderne Verkehrs-, Bau- und Wohnungspolitik stets gleichzeitig Teil einer dem Prinzip der Nachhaltigkeit verpflichteten Wachstumspolitik sei. "Mobilität der Zukunft braucht mehr denn je leistungsfähige, umweltfreundliche und sichere Verkehrsmittel, die dem Bedarf der Verkehrsteilnehmer ebenso Rechnung tragen wie den berechtigten schützenswerten Belangen der Bürger", erläuterte Stolpe.

Mit dem Bau von Bundesfernstraßen wird eine integrierte Verkehrs-, Städtebau- und Raumordnungspolitik verfolgt. Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist die Voraussetzung für eine hohe Wohn- und Lebensqualität sowie für wettbewerbsfähige Standortbedingungen von Industrie und Handel.Ein funktionierendes Fernverkehrsnetz stellt einen positiven Standortfaktor dar.

Die wachsenden Ströme im Personen- wie Güterverkehr seien jedoch nicht von einem Verkehrsträger allein zu bewältigen. "Nur ein Mobilitätsverbund aller Verkehrsträger bietet die Gewähr dafür, dass unser hoher Grad an Mobilität von Personen und Gütern auf Dauer umweltgerecht erhalten bleibt", erklärte der MINIster.

Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2003 habe die Bundesregierung die Grundlagen für einen auch künftig hohen Grad an Mobilität in Deutschland geschaffen. "Der BVWP 2003 basiert für den Zeitraum bis 2015 auf einem Finanzrahmen für die Bereiche Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen von insgesamt knapp 150 Milliarden Euro; auf die Bundesfernstraßen entfallen hiervon 78 Milliarden Euro." Der Länderanteil Baden-Württembergs am Vordringlichen Bedarf beträgt laut Stolpe 6 Milliarden Euro, das sind 12,1 Prozent Anteil am Gesamtfinanzvolumen. Die Länderrate des BVWP 1992 hingegen betrug nur 11,3 Prozent. Dies zeige, dass ein erheblicher Anteil der Bundesmittel in die Infrastruktur Baden-Württembergs investiert wird.

"So ist sicher gestellt, dass die Bundesregierung auch künftig ihre Investitionstätigkeit auf hohem Niveau fortsetzen wird", betonte der MINIster. Mit dem 'Zukunftsprogramm Mobilität' investiere der Bund bis Ende dieses Jahrzehnts die gewaltige Summe von rund 90 Milliarden Euro in die Modernisierung und den Ausbau aller Bundesverkehrswege.

Auf die Erhaltung der Verkehrswege werde hierbei ganz besonderer Wert gelegt. So seien die Mittel für die Erhaltung der Bundesfernstraßen im neuen BVWP auf 38 Milliarden Euro angehoben worden. Mit dieser Finanzausstattung könne in der Laufzeit des BVWP bis zum Jahr 2015 die Qualität der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur spürbar verbessert werden. "Hierfür stehen ab dem Jahr 2005 dem Land Baden-Württemberg deutlich erhöhte Finanzmittel zur Verfügung", stellte der MINIster in Aussicht.