Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung in Ostbayern

"Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur für Deutschland ist angesichts der dynamischen Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen innerhalb der Europäischen Union unverzichtbar." Das sagte Ralf Nagel, Staatssekretär im BundesMINIsterium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, am Mittwoch anlässlich der Internationalen Verkehrskonferenz der IHK Nürnberg. Neben der Binnenverkehrsnachfrage müsse deshalb auch die wachsende grenzüberschreitende Verkehrsnachfrage berücksichtigt werden. Dies habe die Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan 2003, im Bundesschienenwege- und im Fernstraßenausbaugesetz getan.

"Der Bedarf für alle Projekte, die für die Bewältigung des Verkehrs von und nach Osteuropa erForderlich sind, ist jetzt gesetzlich festgeschrieben", betonte Nagel. Die bis zum Jahr 2015 prognostizierte Steigerung des Verkehrsaufkommens von bis zu 275 Prozent sei allerdings vor dem Hintergrund eines relativ geringen Ausgangsniveaus zu sehen. So sei die Zahl der Kraftfahrzeuge im grenzüberschreitenden Straßenverkehr zwischen Bayern und Tschechien von jährlich rund 1,2 Millionen im Jahr 1989 auf rund 22 Millionen im Jahr 1993 gestiegen. Seither sei sie insgesamt eher konstant geblieben; allerdings habe sich die Zahl der Lkw von 1993 bis 2003 nahezu verdoppelt. Nagel: "Im Jahr 2015 wird die dann vorhandene Infrastruktur zu unseren östlichen Nachbarn im Durchschnitt nur zu 70 Prozent ausgelastet sein und somit ausreichend Reserven für die Zukunft aufweisen."

Der Staatssekretär verwies darauf, dass die Bundesregierung trotz angespannter Haushaltslage das hohe Investitionsniveau im Verkehrsbereich seit Jahren beibehalte. "Für Bayern bedeutet dies konkret: Waren die Ausgaben für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bis 1998 auf rund eine Milliarde Euro abgesunken, so sind sie bis Ende 2003 wieder auf 1,7 Milliarden Euro angewachsen. In Übereinstimmung mit unserer integrierten Verkehrspolitik haben wir die Investitionen in das Eisenbahnnetz besonders gestärkt, aber auch im Straßenbau haben wir für Neu- und Ausbau sowie Erhaltung im Jahr 2003 mit 632 Millionen Euro deutlich mehr ausgegeben als 1998 : Damals waren es nur 552 Millionen Euro", so Nagel.

Hauptlastträger des Straßenverkehrs sei die Bundesautobahn A 6, die auch von den meisten Lkw benutzt werde. "Mit dem am 9. Juni 2004 erfolgten Baubeginn für den Abschnitt Amberg/Ost - Pfreimd sind nun alle noch offenen Teilabschnitte auf deutscher Seite in Bau", informierte der Staatssekretär. "Damit sind wir unserem Ziel, dass die A 6 im Jahr 2008 durchgehend fertig gestellt sein wird, wieder einen erheblichen Schritt näher gekommen."

Der rund 130 Kilometer lange und 1,1 Milliarden Euro teure sechsstreifige Ausbau der A 9 von der Thüringer Landesgrenze bis zum Autobahnkreuz Nürnberg ist bis auf den noch verbliebenen rund sechs Kilometer langen und etwa 675 Millionen teuren Abschnitt der so genannten "Stadtstrecke Bayreuth" fertig gestellt. Mit dem Bau dieses Abschnitts wurde im März 2002 begonnen. Die Fertigstellung ist für 2006 vorgesehen, so dass dann das letzte Nadelöhr in der bayerischen A 9 beseitigt sein wird.

Die Bundesregierung halte auch an der deutsch-tschechischen Vereinbarung vom 7. Juni 1995 zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Nürnberg - Marktredwitz - Prag fest. "Im Rahmen der mit der Deutschen Bahn AG durchzuführenden Projektpriorisierung wird die zeitliche Reihenfolge der Baumaßnahmen so festgelegt werden, dass Kapazitätsengpässe vermieden werden", erläuterte Nagel.