Mit finanziellen Anreizen gegen Dieselruß

In einem offenen Brief an den BundesMINIster der Finanzen und an die Finanzchefs der Länder hat der ADAC geFordert, Diesel-Pkw mit einer besonders geringen Partikelemission steuerlich zu fördern. Angesichts der ab dem 1. Januar 2005 geltenden verschärften Abgasgrenzwerte in Europa kann nur eine steuerliche Förderung dafür sorgen, dass möglichst viele Fahrzeuge, möglichst schnell die strengen Vorgaben erfüllen.

Konkret Fordert der ADAC – auch im Vorgriff auf Euro 5 – ab 2005 eine steuerliche Förderung für Neuwagen mit besonders geringen Partikelemissionen sowie für Nachrüstlösungen mit gleich guter Wirkung von einmalig 600 Euro. Im Sinne einer raschen Durchdringung des Bestandes wäre eine weitere Förderungsstufe für weniger effektive Nachrüstlösungen in Höhe von 300 Euro sinnvoll.

Die Finanzierung dieser ADAC-Forderung lässt sich nach Ansicht des Clubs trotz angespannter Haushaltssituation problemlos aus den Mitteln der Kraftfahrzeugsteuer realisieren. Im Jahr 2005 läuft nämlich die Förderung von Euro-4-Fahrzeugen aus, was dem Fiskus nach Berechnungen des ADAC bereits im Jahr 2005 Mehreinnahmen von über 100 Millionen Euro bescheren wird, ab dem Jahr 2006 sogar von 700 Millionen Euro jährlich. Statt Mehrbelastungen der ohnehin gebeutelten Autofahrer Fordert der Club, umweltfreundliches Verhalten zu belohnen.

Einer steuerlichen Förderung von Fahrzeugen, die die anspruchsvollen Grenzwerte für Partikelemissionen unterschreiten, steht auch technisch nichts im Wege: Entsprechende Verfahren sind seit geraumer Zeit serienreif und haben in diversen ADAC-Tests bewiesen, dass sie auch im Dauereinsatz funktionieren.

Wie sinnvoll und erfolgreich eine steuerliche Förderung für emissionsarme Fahrzeuge ist, hat sich schon in der Vergangenheit gezeigt. So haben nicht zuletzt steuerliche Anreize in den letzten zwanzig Jahren dafür gesorgt, dass Luftschadstoffe wie Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoff in der Umweltdiskussion heute keine relevante Rolle mehr spielen.