Schildbürgerstreich zur Euro-6-Förderung

Wer in der 2. Jahreshälfte 2010 einen Euro-6-Diesel zulässt, der bekommt für sein umweltbewusstes Verhalten keine Steuerbefreiung in Höhe von 150 Euro. Wohl aber der, der die Erstzulassung eines sauberen Diesel auf die Zeit nach dem 01. Januar 2011 verschiebt. Nach Ansicht von ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Ulrich Klaus Becker eine arge Ungerechtigkeit: "Die Bemühungen der Bundesregierung möglichst rasch die sauberste Abgastechnik einzuführen, dürfen nicht durch unsinniges Paragraphenchinesisch konterkariert werden. Hier wird eine echte Chance für die Umwelt verspielt."

Der Grund für diesen unverständlichen Schildbürgerstreich der EU liegt darin, dass aus europarechtlichen Gründen finanzielle Anreize für Pkw der Abgasstufe Euro 6 erst ab dem Zeitpunkt zulässig sind, an dem die Abgasstufe Euro 5 für Neufahrzeuge verbindlich vorgeschrieben ist und das ist der 01. Januar 2011. Um den Absatz möglichst schadstoffarmer Pkw zu beschleunigen, hatte die Bundesregierung mit der Euro-6-Förderung jedoch schon Mitte 2009 begonnen. Diese Schadstoffnorm sieht eine deutliche Senkung des Stickoxidgrenzwertes vor. Aus Umweltsicht ist es daher völlig unverständlich, dass Deutschland von der EU jetzt zurückgepfiffen wurde. Immerhin: wer bis jetzt einen sauberen Diesel mit Euro-6-Einstufung in den Verkehr gebracht hat, erhält die Förderung auf Antrag ab Januar 2011.

Der ADAC befürchtet, dass durch die EU-Maßnahme Autofahrer bis zum 01. Januar 2011 möglicherweise weniger Anreiz sehen, einen neuen Pkw mit umweltfreundlicher Technik zu kaufen und deshalb eventuelle Kaufentscheidungen zurückstellen. Der Club appelliert an die Bundesregierung nach einer Lösung zu suchen, die es auch denjenigen Autofahrern ermöglicht, von der Steuerbefreiung zu profitieren, die sich bis zum Jahresende für ein Euro-6-Fahrzeug entscheiden.

_{Quelle: ADAC}