Mautausfälle: keine Straßenbauprojekte

Rund 2,8 Milliarden Euro werden ADAC-Schätzungen zufolge dem Bund im Verkehrsetat 2004 fehlen. Das hat gravierende Folgen für die geplanten Bauvorhaben bei Straße, Schiene und Wasserwegen: Wie der Automobilclub in der Februar-Ausgabe seiner Zeitschrift Motorwelt berichtet, sind 70 Straßenbauprojekte gestoppt, gestrichen, verschoben oder zumindest infrage gestellt.

Für das gewaltige Finanzloch ist in erster Linie das Mautdebakel verantwortlich. Rund 2,1 Milliarden Euro hatte die Bundesregierung an Gebühren eingeplant. "Stattdessen", so ADAC-Präsident Peter Meyer, "dürfen Brummis aus aller Herren Länder bis auf weiteres maut- und gebührenfrei auf unseren Straßen fahren – und für noch mehr Enge, Stop-and-go-Verkehr und Staus sorgen."

In einer Blitz-Umfrage hatte der ADAC Verkehrsfachleute und Politiker zu aktuellen Straßenbaumaßnahmen und deren realistischen Umsetzungschancen befragt. Unter den 70 gestrichenen oder bedrohten Projekten finden sich derzeit zwar "nur" Autobahnen und Bundesstraßen: Aber auch Ortsumgehungen, Untertunnelungen und Brücken, die den Verkehr auf dem Land entzerren könnten, sind wegen fehlender Zuschüsse momentan nicht realisierbar. Wann diese wieder auf die Tagesordnung kommen, ist angesichts der unsicheren Zukunft der Lkw-Maut und der ungewissen Höhe der Einnahmen nicht abzusehen.