Beimischung von Biokraftstoffen

Mit Entschiedenheit tritt der ADAC gegen den Plan der Bundesregierung ein, ab dem kommenden Jahr Diesel und Benzin zwangsweise Biokraftstoffe beizumischen. Die in den vergangenen Jahren vorgenommene freiwillige Beimischung hat sich in der Praxis bestens bewährt und zudem zu steigenden Marktanteilen von Biokraftstoff geführt, so der Club bei einer öffentlichen Anhörung beim Finanzausschuss des Bundestags am heutigen Mittwoch. Zusammen mit der Mehrwertsteuererhöhung kommen damit ab Januar 2007 auf die Autofahrer Mehrkosten von fünf bis sechs Cent je Liter Benzin und Diesel zu.

Ungerecht und daher abzulehnen ist nach Ansicht des ADAC die bereits beschlossene steuerliche Ungleichbehandlung von Biokraftstoffen – je nachdem, ob sie beigemischt oder in Reinform genutzt werden. Der Steuersatz für beigemischte Biobestandteile (derzeit 15 Cent) darf laut ADAC nicht das Steuerniveau von reinem Biosprit (neun Cent) übersteigen.

Biokraftstoff war bisher von der Mineralölsteuer befreit. Für die Mineralölindustrie war diese Steuerbefreiung ein Anreiz, herkömmlichem Diesel Biokraftstoff beizumischen. Dadurch wurde der Einsatz von Biosprit erst wirtschaftlich, da dessen Herstellungskosten deutlich höher liegen als die für fossilen Kraftstoff. Laut ADAC haben Biokraftstoffe gegenüber fossilen Kraftstoffen zahlreiche Vorteile, etwa in der günstigeren CO₂-Bilanz. Zudem wird durch den Einsatz von Biokraftstoff die monopolartige Marktstellung von konventionellem Benzin und Diesel geschwächt.