Verfall der Autobahnen stoppen

Wie der Automobilclub mitteilt, liegt der Investitionsbedarf bei Fernstraßen bei jährlich rund sieben Milliarden Euro. "Die Autofahrer haben ein Recht auf leistungsfähige Straßen, schließlich zahlen sie über spezifische Abgaben wie Kfz- und Mineralölsteuer jedes Jahr 51 Milliarden Euro in die Staatskasse ein. Doch nicht einmal 4,5 Milliarden Euro werden wieder für die Fernstraßen ausgegeben", sagte ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Dr. Erhard Oehm, heute auf einer Gemeinschaftsveranstaltung von ADAC, DVWG und ProMobilität zur Qualität und Sicherheit im deutschen Straßennetz. "Es darf nicht sein, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland durch ein ungenügendes Straßennetz noch weiter geschwächt wird", so Oehm.

Um die Basis für die dringend benötigten Investitionen in den Fernstraßenbau zu schaffen, plädiert der ADAC für die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft. Sie soll – unabhängig von der jeweiligen Haushaltslage – die Lkw-Maut und einen festgeschriebenen Teil der Mineralölsteuer erhalten und ausschließlich für die Fernstraßen verwenden. Nach dem ADAC-Modell "Auto finanziert Straße" würden 2,2 Milliarden Euro Lkw-Maut und 4,8 Milliarden Euro aus dem Topf der Mineralölsteuer – insgesamt sieben Milliarden Euro – zweckgebunden in die Kassen der Gesellschaft fließen und dem Fernstraßenbau zugute kommen. Dieses Modell wurde der Politik vorgestellt.

Keine Lösung der Straßeninfrastrukturkrise verspricht sich der Club indes von privaten Betreibermodellen. So belegt eine Studie, die der ADAC in Auftrag gegeben hat, dass so genannte ÖPP-Modelle keinen Effizienzvorteil bringen und das Autofahren zudem verteuern würden.