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Thema: Verkehr

Straßenbau-Pilotprojekt startet in Gera

"Auch im Straßenbau erhalten Arbeitslosengeld-Empfänger die Möglichkeit zum Zuverdienst." Das sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe anlässlich der Bewilligung von Mitteln in Höhe von 1,05 Millionen Euro zur Mitfinanzierung von Verkehrsprojekten zur Verbesserung der Verkehrsanbindung von Gera durch die dortige Arbeitsagentur. Damit werde Arbeit statt Arbeitslosigkeit durch Förderung des Ausbaus der Infrastruktur in Gera finanziert. Die Mittel ermöglichen es, den Bau der Bundesstraße 2 (Nordanbindung Gera) vorzuziehen und gemeinsam mit der Landesstraße L 1079 (Osttangente Gera) bis zur Bundesgartenschau Gera/Ronneburg im Jahr 2007 fertig zu stellen. Der Bund seinerseits ist somit in der Lage, geplante Mittel für andere Projekte einzusetzen.

Das Gesamtprojekt ist von der vom Bund und den neuen Ländern getragenen Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) bereits ausgeschrieben worden. Hierbei handelt sich im wesentlichen um bislang arbeitslose Baufacharbeiter, die nun eine - wenn auch zeitlich befristete - Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt unter Einhaltung der tarifvertraglichen Regelungen erhalten.

Rechtsgrundlage für die Förderung ist das arbeitsmarktpolitische Instrument "Beschäftigung schaffende Infrastrukturförderung (§ 279a SGB III)". Hiernach können unter im Gesetz festgelegten Voraussetzungen öffentlich-rechtliche Träger einen angemessenen Zuschuss (max. 25 Prozent der Projektkosten) für Arbeiten zur Verbesserung der Infrastruktur und zur Erhaltung und Verbesserung der Umwelt erhalten, wenn das mit der Durchführung der Arbeiten beauftragte Wirtschaftsunternehmen sich verpflichtet, für eine festgelegte Zeit eine bestimmte Zahl von Arbeitslosen zu beschäftigen, die von der Agentur für Arbeit zugewiesen werden. Der Anteil der zugewiesenen Arbeitslosen darf 35 Prozent der voraussichtlich beschäftigten Arbeitnehmer nicht übersteigen.

Stolpe sagte die Prüfung weiterer Infrastrukturprojekte für eine Beantragung von Mitteln der Arbeitsagentur zu: "Durch die zusätzlichen Aufträge wird auch ein ganz konkreter Beitrag zur Entlastung des Arbeitsmarktes geleistet."

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