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Straßenbau-Pilotprojekt startet in GeraDas Gesamtprojekt ist von der vom Bund und den neuen Ländern getragenen Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) bereits ausgeschrieben worden. Hierbei handelt sich im wesentlichen um bislang arbeitslose Baufacharbeiter, die nun eine - wenn auch zeitlich befristete - Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt unter Einhaltung der tarifvertraglichen Regelungen erhalten. Rechtsgrundlage für die Förderung ist das arbeitsmarktpolitische Instrument "Beschäftigung schaffende Infrastrukturförderung (§ 279a SGB III)". Hiernach können unter im Gesetz festgelegten Voraussetzungen öffentlich-rechtliche Träger einen angemessenen Zuschuss (max. 25 Prozent der Projektkosten) für Arbeiten zur Verbesserung der Infrastruktur und zur Erhaltung und Verbesserung der Umwelt erhalten, wenn das mit der Durchführung der Arbeiten beauftragte Wirtschaftsunternehmen sich verpflichtet, für eine festgelegte Zeit eine bestimmte Zahl von Arbeitslosen zu beschäftigen, die von der Agentur für Arbeit zugewiesen werden. Der Anteil der zugewiesenen Arbeitslosen darf 35 Prozent der voraussichtlich beschäftigten Arbeitnehmer nicht übersteigen. Stolpe sagte die Prüfung weiterer Infrastrukturprojekte für eine Beantragung von Mitteln der Arbeitsagentur zu: "Durch die zusätzlichen Aufträge wird auch ein ganz konkreter Beitrag zur Entlastung des Arbeitsmarktes geleistet." |
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