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Thema: Wirtschaft & Handel

Moderne Verkehrsnetze Europas

"Ziel der weiteren Zusammenarbeit mit Blickrichtung auf den EU-Beitritt Polens muss die Abstimmung eines bedarfsgerechten Verkehrsverbindungs-Netzes zwischen unseren beiden Ländern sein." Das betonte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe wahrend der diesjährigen deutsch-polnischen Regierungskonsultationen. In Gelsenkirchen und Essen führten Stolpe und sein polnischer Kollege Marek Pol ein bilaterales Gespräch zu Fragen deutsch-polnischer grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen. Erneut wurde das beiderseitige Interesse am Ausbau einer trilateralen grenzüberschreitenden Straßenverbindung im Dreiländereck bei Zittau, Reichenau (Bogatynia, PL) und Grottau (Hradek nad Nisou, CZ) betont. Stolpe: "Die Arbeiten zur Ausarbeitung eines trilateralen Abkommens sindauf bestem Weg und können voraussichtlich noch in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden." Im Bereich Straßengüterverkehr wurden Regelungen vereinbart, wonach bereits vor dem EU-Beitritt Polens mit der Liberalisierung begonnen werden kann.

Bilaterale Gespräche zwischen beiden Ministern haben schon eine gute Tradition, traf man sich bereits zwei Mal in diesem Jahr, im April in Görlitz und im Mai in Kattowitz. Hinsichtlich der Realisierung des in Görlitz im April 2003 unterzeichneten Abkommens über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindungen Berlin - Warschau sagte Stolpe: "Ziel ist, die Streckengeschwindigkeit zwischen Warschau und Berlin durchgängig auf 160 km/h zu erhöhen." Auf deutscher Seite würden die Bauarbeiten bis Ende 2005 in wesentlichen Teilen abgeschlossen sein, betonte der Bundesminister.

Die Strecke Dresden - Breslau soll durch Einbau moderner Leit- und Sicherungstechnik modernisiert und ebenfalls auf eine Geschwindigkeit von 160 km/h angehoben werden. Mit dem Ausbau der Strecke Berlin - Stettin werden sich Experten beschäftigen und die Wirtschaftlichkeit sowie den erforderlichen Maßnahmenumfang untersuchen. Ferner hat eine gemeinsame strategische Arbeitsgruppe zu Grundsatzfragen der Eisenbahnpolitik und des -verkehrs ihre Arbeit im Juli dieses Jahres aufgenommen.

Die engen Kontakte bei der Zusammenarbeit im Bereich Wohnungswesen werden auch nach Auslaufen des TRANSFORM-Programmes im Jahre 2003 fortgeführt. "Die Restrukturierung des Bau- und Wohnungswesens auf marktwirtschaftlichen Grundlagen mit Blick auf die Verbesserung der Wohnungsversorgung und die großen volkswirtschaftlichen Wachstumseffekte sowie notwendiger Strukturangleichungen für den EU-Beitritt sind von großer Bedeutung, unterstrich Stolpe. "Wir werden die deutsch-polnische Kooperation unter Einbeziehung regionaler Gebietskörperschaften und interessierter Kommunen fortsetzen und intensivieren", hob der Bundesminister hervor.

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