Erscheinungsbild der Polizeifahrzeuge wird sich künftig ändern

Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe und Bundesinnenminister Otto Schily haben heute in Berlin die neuen Anhaltesignalgeber für Polizeifahrzeuge vorgestellt. Zu der bekannten Leuchtschrift "STOP POLIZEI" kann zukünftig zusätzlich ein rotes Blinklicht nach vorn und ein akustischer Heulton "YELP-Signal" eingeschaltet werden.

Bundesverkehrsminister Stolpe erklärt dazu:

"Das neue Anhaltesignal der Polizei wird die Verkehrssicherheit auf den deutschen Straßen weiter verbessern. Blaulicht und Martinshorn signalisieren den Autofahrern, dass sie möglichst schnell den Weg frei machen sollen. Das bisherige Signal führt daher häufig zu Missverständnissen. Der Fahrer im vor dem Polizeifahrzeug fahrenden Wagen muss entscheiden, ob er sofort die Straße räumt oder ob er dem Anhaltesignal Folge leistet. So entstehen oft gefährliche Verkehrssituationen, auch für unbeteiligte Autofahrer. Das zusätzliche rote Blinklicht und das ergänzende akustische Signal geben den Straßenverkehrsteilnehmern künftig ein eindeutiges Zeichen."

Bundesinnenminister Schily erklärt dazu:

"Die Verbesserung der Sicherheit unserer Polizeibeamtinnen und -beamten ist ein wichtiges und permanentes Anliegen. Das zusätzliche rote Blinklicht und der neue akustische Heulton stellen die notwendige Eindeutigkeit polizeilicher Zeichen und Weisungen beim Anhaltevorgang her. Dadurch wird der Eigenschutz der einschreitenden Polizeibeamten erhöht. Dieser von allen Polizeien des Bundes und der Länder getragene Vorschlag wird von mir ausdrücklich begrüßt."

Das Anhalten von Kraftfahrzeugen soll damit künftig wie folgt ablaufen: Das Polizeifahrzeug fährt hinter dem anzuhaltenden Verkehrsteilnehmer und schaltet den Anhaltesignalgeber "STOP POLIZEI" ein. Reagiert der Fahrzeugführer nicht, wird das rote Blinklicht kurz zugeschaltet. Der Fahrzeugführer wird aufmerksam, sieht in den Rück- / Seitenspiegel und erkennt die Schrift "STOP POLIZEI". Das rote Blinklicht ist nur nach vorn gerichtet und nur für den angesprochenen Verkehrsteilnehmer erkennbar. Sollte er auch dieses Signal nicht bemerken, kann das "YELP- Signal", das sich signifikant vom Martinshorn unterscheidet, eingeschaltet werden. Spätestens dann wird der Fahrzeugführer aufmerksam und kann der Aufforderung zum Anhalten in angemessener Weise Folge leisten.

Stolpe wird jetzt die notwendige Änderung der Straßenverkehrszulassungsordnung einleiten. Die Verordnung muss noch vom Bundesrat gebilligt werden.