Bau der Ortsumgehung Meißen und Schottenbergtunnel

Staatssekretärin Gleicke konnte den Stand der Arbeiten an der insgesamt rd. 70 Millionen Euro teuren Ortsumgehung Meißen mit Zuversicht zur Kenntnis nehmen. Sie sei sicher, dass mit der Realisierung des Tunnels und der Fertigstellung der gesamten Ortsumgehung eine erhebliche Verkehrsentlastung der Stadt Meißen erreicht werde. Dadurch werde nicht nur der Durchgangsverkehr und der örtliche Verkehr in und um Meißen zügiger und damit für den Wirtschaftsstandort Meißen besser, sondern es würden auch die Anwohner vom Verkehr entlastet. Das ist eines der wichtigsten Anliegen der Bundesregierung in der Verkehrspolitik. "Die Entlastung vom Durchgangsverkehr ist oftmals Voraussetzung für städtebauliche Entwicklungskonzepte zur Verbesserung des Wohnumfelds und der städtebaulichen Situation. Ziel der Bundesregierung ist daher eine integrierte Verkehrs-, Städtebau- und Raumordnungspolitik", stellte die Staatssekretärin heraus."

Das besondere Engagement des Bundes beim Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen im Freistaat Sachsen hat sich einmal mehr bestätigt", so Gleicke. So habe der Freistaat Sachsen zwischen 1991 und 2003 Mittel in Höhe von rd. 5,5 Milliarden Euro aus dem Bundesfernstraßenhaushalt erhalten und gehöre damit bundesweit zur Spitzengruppe. Mit Blick auf den Bau der A 17 Dresden - Prag wies sie u.a. darauf hin, dass z.B. für den Abschnitt bis zur Grenze aufgrund der hohen verkehrspolitischen Bedeutung mit 277 Millionen Euro bundesweit der höchste Förderbetrag aus dem Bundesprogramm "Verkehrsinfrastruktur" bereitgestellt werde. Insgesamt sei dieses Programm auch mit 1,53 Milliarden Euro aus dem Strukturfonds der EU (EFRE) ausgestattet.